Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich, Begriffe

Anbieter und Vertragspartner ist die DP – Media Consulting Cologne UG (haftungsbeschränkt), Santo-Tirso-Ring 69, 64823 Groß-Umstadt, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Philip Jannik Deprosse (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“). Kontakt: hello@vibedeploy.dev.

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung des unter der Marke „VibeDeploy“ angebotenen Dienstes (nachfolgend „Dienst“). „Nutzer“ ist jede natürliche oder juristische Person, die den Dienst nutzt. „Verbraucher“ ist ein Nutzer im Sinne des § 13 BGB; „Unternehmer“ ein Nutzer im Sinne des § 14 BGB. „App“ ist eine vom Nutzer über den Dienst veröffentlichte Anwendung oder Website.

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand / Leistungsbeschreibung

Der Dienst ermöglicht es Nutzern, mit KI-Werkzeugen erstellte Anwendungen („vibe-gecodete Apps“) zu veröffentlichen (zu „deployen“), zu hosten und zu betreiben. Hierzu stellen wir insbesondere bereit: eine Web-Plattform (Dashboard), einen MCP-Server sowie eine Kommandozeilen-Schnittstelle (CLI), das Bauen (Build) und Ausliefern der App auf Servern in der Europäischen Union (Hetzner, Deutschland), die Bereitstellung einer Subdomain (Schema <name>.by.vibedeploy.dev) sowie – je nach Tarif – eine eigene Domain, eine verwaltete Datenbank, Backups, einen automatisierten Sicherheits-Scan vor dem Go-Live und unterstützende Funktionen zur Erstellung von Rechtstexten.

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif und der jeweils auf der Website veröffentlichten Leistungsbeschreibung. Wir entwickeln den Dienst fortlaufend weiter und sind berechtigt, einzelne Funktionen zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und der vertragliche Kernleistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 Vertragsschluss, Registrierung und Übernahme („Claim“)

Der Dienst kann auch ohne vorherige Registrierung genutzt werden (anonymes Ein-Schritt-Deploy). Eine in diesem Modus erstellte App ist zunächst nicht beansprucht („unclaimed“) und nur für eine begrenzte Zeit verfügbar (siehe § 11). Durch Bestätigung eines an Ihre E-Mail-Adresse versandten Login-Links können Sie die App einem Konto zuordnen („Claim“) und damit ein Nutzungsverhältnis begründen.

Mit der Registrierung bzw. dem Claim und dem Bestätigen dieser AGB kommt der Vertrag zustande. Bei kostenpflichtigen Tarifen kommt der Vertrag mit Auswahl des Tarifs, Bestätigung der Zahlungspflicht und erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs zustande. Sie sichern zu, dass die von Ihnen angegebenen Daten zutreffend sind, und halten diese aktuell.

§ 4 Tarife, Preise und Zahlung

Der Dienst wird in verschiedenen Tarifen angeboten (u. a. ein kostenloser Tarif sowie kostenpflichtige Tarife). Die jeweils gültigen Tarife, Leistungsinhalte und Preise ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website veröffentlichten Preisübersicht. Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Kostenpflichtige Tarife werden als Abonnement mit der jeweils angegebenen Abrechnungsperiode (z. B. monatlich) abgeschlossen und im Voraus berechnet. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister Stripe; es gelten ergänzend dessen Bedingungen. Kommt der Nutzer mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Leistungen nach vorheriger Ankündigung auszusetzen.

Wir sind berechtigt, Preise für künftige Abrechnungsperioden anzupassen. Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen oder nutzt er den Dienst nach Wirksamwerden weiter, gilt die Anpassung als angenommen; andernfalls endet der Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen weisen wir in der Mitteilung gesondert hin.

§ 5 Kostenloser Tarif

Im kostenlosen Tarif stellen wir den Dienst unentgeltlich und in eingeschränktem Umfang bereit (u. a. begrenzte Anzahl an Apps, begrenztes Besuchsaufkommen und eine zeitliche Befristung gemäß der Leistungsbeschreibung). Apps im kostenlosen Tarif sowie nicht beanspruchte Apps können einen Hinweis („Powered by VibeDeploy“) enthalten. Für den kostenlosen Tarif besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit; wir können ihn jederzeit mit angemessener Frist ändern oder einstellen.

§ 6 Nutzungsregeln (Acceptable Use)

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht zu missbrauchen. Insbesondere ist es untersagt:

• rechtswidrige, strafbare, jugendgefährdende, persönlichkeitsrechts- oder urheberrechtsverletzende Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten;
• Schadsoftware (Malware), Phishing-Seiten, betrügerische Angebote, „Crypto-Scams“ oder vergleichbare missbräuchliche Inhalte zu verbreiten;
• den Dienst für Spam oder den massenhaften, automatisierten Versand unerwünschter Nachrichten zu nutzen;
• die Sicherheitsvorkehrungen des Dienstes – insbesondere den Sicherheits-Scan und die Schutz- und Begrenzungsmechanismen (Rate-Limits, Caps) – zu umgehen oder zu stören;
• die Infrastruktur übermäßig oder in einer Weise zu beanspruchen, die den Betrieb für andere Nutzer beeinträchtigt;
• Rechte Dritter oder geltendes Recht in sonstiger Weise zu verletzen.

§ 7 Verantwortlichkeit des Nutzers für seine App

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die von ihm veröffentlichten Apps, deren Inhalte, Funktionen und die Einhaltung der hierfür geltenden gesetzlichen Pflichten. Veröffentlicht der Nutzer eine geschäftliche oder öffentlich zugängliche App, hat er insbesondere selbst für ein eigenes Impressum, eine eigene Datenschutzerklärung und – soweit erforderlich – einen Cookie-Hinweis seiner App zu sorgen. Von uns bereitgestellte Hilfsfunktionen zur Erstellung von Rechtstexten entbinden den Nutzer nicht von dieser Verantwortung und stellen keine Rechtsberatung dar.

Der Nutzer stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer von ihm zu vertretenden Rechtsverletzung durch seine App oder deren Inhalte gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

§ 8 Sicherheits-Scan, Sperrung und Entfernung

Vor der Veröffentlichung führen wir einen automatisierten Sicherheits-Scan durch. Werden dabei schwerwiegende Sicherheitsmängel festgestellt (z. B. im Client-Code offen gelegte Zugangsschlüssel), kann die Veröffentlichung blockiert werden, bis der Mangel behoben ist. Wir sind berechtigt, Apps oder Inhalte vorübergehend zu sperren oder zu entfernen, wenn ein begründeter Verdacht auf einen Verstoß gegen § 6 oder gegen geltendes Recht besteht oder wir hierzu rechtlich verpflichtet sind. Bei Gefahr im Verzug oder offensichtlicher Rechtswidrigkeit kann dies ohne Vorankündigung erfolgen; wir informieren den Nutzer unverzüglich nach Maßgabe der rechtlichen Möglichkeiten.

§ 9 Verfügbarkeit und Wartung

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schulden jedoch außerhalb ausdrücklich vereinbarter Service-Level keine bestimmte Verfügbarkeit. Notwendige Wartungs-, Sicherheits- und Aktualisierungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen; planbare Arbeiten kündigen wir nach Möglichkeit an.

§ 10 Rechte an Inhalten und Software

Sämtliche Rechte an den von Ihnen hochgeladenen Inhalten und an Ihrer App verbleiben bei Ihnen bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Sie räumen uns das für die Erbringung des Dienstes erforderliche, einfache, räumlich auf das Hosting beschränkte Recht ein, Ihre Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten (z. B. zu bauen) und über das Internet bereitzustellen. Die Rechte an dem Dienst selbst, an unserer Software, Marken und Gestaltung verbleiben bei uns bzw. unseren Lizenzgebern.

§ 11 Laufzeit, Kündigung und Löschung

Verträge über kostenlose Leistungen laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten jederzeit beendet werden. Kostenpflichtige Abonnements laufen für die gewählte Abrechnungsperiode und können vom Nutzer jederzeit zum Ende der laufenden Periode gekündigt werden; ohne Kündigung verlängern sie sich um die jeweilige Periode. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt; ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei einem schwerwiegenden oder wiederholten Verstoß gegen § 6 vor.

Apps unterliegen den in der Leistungsbeschreibung genannten Aufbewahrungs- und Befristungsregeln. Nicht beanspruchte Apps werden nach kurzer Zeit automatisch entfernt; Apps im kostenlosen Tarif sind zeitlich befristet. Nach Löschung einer App halten wir die Daten für eine kurze interne Wiederherstellungsfrist vor und löschen sie anschließend endgültig. Es obliegt dem Nutzer, rechtzeitig eigene Sicherungen seiner Inhalte zu erstellen.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

§ 13 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf), und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Für den unentgeltlich bereitgestellten kostenlosen Tarif haften wir nur nach den Maßstäben der §§ 521, 599 BGB (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit), soweit gesetzlich zulässig. Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, in dem ein Schaden auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer eingetreten wäre. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 14 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Soweit der Nutzer mit seiner App personenbezogene Daten Dritter verarbeitet und wir diese in seinem Auftrag verarbeiten, gilt ergänzend unser Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV), der Bestandteil des Vertrags wird.

§ 15 Änderung dieser AGB

Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. Gesetzesänderungen, höchstrichterliche Rechtsprechung, geänderte Leistungen) erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf weisen wir gesondert hin. Im Falle des Widerspruchs sind beide Seiten zur Kündigung berechtigt.

§ 16 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaates unberührt. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.